Allgemeine Nutzungsbedingungen (ANB)
1. Gegenstand und rechtliche Hinweise
Die vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen, im Folgenden ANB, definieren die Modalitäten der Zurverfügungstellung sowie die Nutzungsbedingungen der Anwendung hopitalvs@home, im Folgenden «die Anwendung».
Die Anwendung wird vom Spital Wallis (HVS), im Folgenden «der Betrieb», im Rahmen einer koordinierten Gesundheitsversorgung zur Verfügung gestellt.
Jeder Zugriff auf die Anwendung und/oder jede Nutzung dieser Anwendung setzen die Annahme und die Einhaltung der vorliegenden ANB voraus. Wenn ein Nutzer einen Teil oder die Gesamtheit der vorliegenden ANB nicht annimmt, muss er auf die Nutzung der Anwendung verzichten.
Die vorliegenden ANB gelangen unabhängig anderer allgemeinen Bedingungen zur Anwendung. Sie können durch das HVS geändert werden. Massgebend sind diejenigen Bedingungen, die zum Zeitpunkt der Nutzung der Anwendung gültig sind.
Die Anwendung wird als Webanwendung genutzt und kann auf Smartphones und/oder Tablets installiert werden.
Die Anwendung wird herausgegeben vom Unternehmen Exolis mit Sitz in Gardanne (13120) in Frankreich. Die Firma ist im Handels- und Gesellschaftsregister von Aix-en-Provence unter der Nummer SIRET 809 77 043 00028 eingetragen.
Der Nutzer verpflichtet sich, die Website mit Sorgfalt, nach Treu und Glauben und in Übereinstimmung mit den ANB und der Schweizer Gesetzgebung zu nutzen.
Der Nutzer bestätigt, dass er die ANB gelesen und verstanden hat. Er akzeptiert, dass er an deren Inhalt gebunden ist. Der Nutzer garantiert, dass er über die Rechtsfähigkeit verfügt, um die ANB anzunehmen und einzuhalten.
2. Definitionen
Anwendung: Diese Anwendung wird vom Betrieb im Rahmen der medizinischen Versorgung angeboten.
Inhalt: sämtliche in der Anwendung enthaltene, vom Betrieb geschaffene oder geänderte Elemente zum Zeitpunkt der Nutzung.
Betrieb: Spital Wallis
Nutzer: vom Betrieb versorgter Patient, der die Anwendung auf einem kompatiblen elektronischen Gerät heruntergeladen hat und diese nutzt.
Exolis: Herausgeber der Anwendung.
3. Schutz der Anwendung - Geistiges Eigentum
Ohne vorherige schriftliche Einwilligung des Betriebs sind jegliche Vervielfältigung, Änderung und Verbreitung des Inhalts der Anwendung verboten. Die Marken und Logos in der Anwendung sowie die medizinische Dokumentation sind Eigentum des Betriebs oder bilden Gegenstand einer Nutzungsbewilligung. Jegliche Vervielfältigung, Nutzung oder Änderung eines Teils oder der Gesamtheit der Anwendung mit einem beliebigen Verfahren und auf einem beliebigen Träger sind ohne vorherige schriftliche Bewilligung des Betriebs verboten und stellen eine Verletzung des Bundesgesetzes über das Urheberrecht dar. Der Nutzer, der gegen diese Bestimmungen verstösst, setzt sich zivil- und/oder strafrechtlichen Sanktionen aus.
4. Zugang zur Anwendung
Der Zugang zur Anwendung und die Nutzung ihres Inhalts stellen einen freiwilligen Support für die Versorgung dar.
Nur für Patienten des Betriebs besteht ein Anspruch auf den Zugang zur Anwendung.
Weder der Betrieb noch andere an der Schaffung und am Einsatz dieser Anwendung Beteiligte können für Schäden haftbar gemacht werden, die durch den Zugang, die Nutzung oder die Verhinderung des Zugangs oder der Nutzung dieser Anwendung entstehen.
Der betreffende Betrieb gewährt dem Nutzer eine nicht exklusive, persönliche, unentgeltliche und nicht übertragbare Lizenz zur Nutzung der Anwendung.
Sämtliche Kosten für den Zugang zur Anwendung (Geräte, Software, Internetverbindung, usw.) gehen zulasten des Nutzers.
Um die Anwendung nutzen zu können, muss sich der Nutzer bei der ersten Registrierung identifizieren. Mit der Nutzung dieser Anwendung ist der Nutzer mit den vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen einverstanden.
Zur Aufbewahrung der Verbindungsinformationen des Nutzers verfügt die Anwendung über einen lokalen Speicher (vergleichbar mit den Cookies). Dieser Mechanismus ist für die Nutzung der Anwendung obligatorisch.
Der Zugang zur Anwendung wird vom Betrieb 24/24 Stunden und 7/7 Tage ermöglicht, unabhängig von geplanten Wartungen und vom Punkt 6 der ANB. Der Zugang zur Anwendung erfolgt auf der Grundlage einer Dienstleistung "in unveränderter Form" und die Anwendung ist entsprechend ihrer Verfügbarkeit zugänglich. Der Betrieb kann für einen Unterbruch oder eine Aussetzung der Internetverbindung oder ihrer technischen Leistungen nicht haftbar gemacht werden.
Der Betrieb trifft alle zumutbaren Massnahmen, um diesen Zugang ohne Unterbruch zu gewährleisten. Trotzdem ist es möglich, dass die angebotenen Dienstleistungen allenfalls wegen technischer Probleme oder zwingender Wartungsarbeiten (zum Beispiel Betriebsstörungen, Missbrauchsrisiko, usw.) unterbrochen werden müssen.
Das Erfassen von medizinischen Informationen in der Anwendung anhand vordefinierter Fristen wird vom Betrieb auf keinen Fall berücksichtigt. Die Anwendung darf nicht als Notfallleistung genutzt werden.
Bei einem Notfall muss der Nutzer den Betrieb, seinen Arzt oder die Nummer 144 anrufen.
5. Pflichten des Nutzers
Der Nutzer verpflichtet sich:
• die Anwendung nur für zulässige Zwecke, im Rahmen der Bedingungen und Grenzen der vorliegenden ANB sowie ohne Schädigung von Dritten und/oder des Betriebs zu nutzen
• die Zugangscodes zur Anwendung nicht bekanntzugeben und der einzige Nutzer seines Kontos zu sein
• die für den Zugang zur Anwendung genutzten Geräte mit geeigneten Massnahmen gegen unerlaubten Zugriff und missbräuchliche Nutzung durch Dritte zu schützen
Der Betrieb kann für Datenverluste oder Schäden aufgrund der Nichteinhaltung dieser Sicherheitsmassnahmen nicht haftbar gemacht werden.
6. Änderung der Anwendung
Der Betrieb kann an der Anwendung notwendige oder zweckdienliche Änderungen oder Verbesserungen vornehmen. Er kann für Schäden jeglicher Art, die dadurch entstehen können, nicht haftbar gemacht werden.
7. Medizinische Daten
Während der gesamten Dauer der Versorgung des Nutzers werden die persönlichen administrativen und medizinischen Daten in der Anwendung gespeichert (Beispiele: Name, Vorname, Geschlecht, Geburtsdatum, Kontaktdaten, Antworten auf medizinische Fragebögen, biologische Konstanten, usw.), um die Versorgung zu verbessern. Dies erfolgt unter Einhaltung des Bundesgesetzes über den Datenschutz (DSG) sowie der eidgenössischen und kantonalen Gesetzgebung.
Die vom Nutzer erfassten medizinischen Daten ergänzen das Patientendossier des HVS. Der Betrieb kann für eine falsche Nutzung durch den Nutzer nicht haftbar gemacht werden.
Wenn die Anwendung auf mehreren Geräten genutzt wird (Smartphone, Tablet, Web, ...), werden die medizinischen Daten synchronisiert und sind auf allen Geräten zugänglich.
Die Daten werden in der Anwendung und im Patientendossier des HVS gemäss dem DSG sowie den eidgenössischen und kantonalen Gesetzgebung aufbewahrt.
Die Daten des Nutzers werden durch die Teams des Betriebs und ausschliesslich im Rahmen der medizinischen Versorgung des Nutzers behandelt. Exolis erhält auf Anfrage des Betriebs Zugang zu den Daten, allerdings ausschliesslich zu Zwecken des technischen Supports, um die korrekte Funktionsweise der Anwendung zu garantieren.
Als Betreiber der Anwendung bemüht sich der Betrieb, das Portal möglichst sicher zu betreiben. Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass es trotz aller Bemühungen des Betriebs und des Einsatzes moderner Techniken und Sicherheitsnormen nicht möglich ist, eine absolute Sicherheit und Fehlerfreiheit der Systeme und Verfahren zu garantieren.
Der Nutzer hat jederzeit Zugriff auf seine Daten. Er kann deren Berichtigung verlangen und sein Recht auf eine beschränkte Behandlung seiner Daten ausüben.
8. Notwendige Berechtigungen für die Anwendung
Im Rahmen gewisser Versorgungen bittet die Anwendung den Nutzer um die Berechtigung, sich mit Peripheriegeräten der entsprechenden Ausrüstung zu verbinden. Dabei handelt es sich zum Beispiel um den Fotoapparat (Authentifizierung durch QR-Code und Aufnahme von in den medizinischen Fragebögen verlangten Bildern), die Lokalisierung über GPS (Zugangsplan zum Betrieb) oder Mitteilungen (Erinnerungen an das Ausfüllen von Fragebögen, an Termine, an zu lesende Dokumente).
9. Blockieren des Zugangs
Wenn der Betrieb bei der Nutzung der Anwendung Regelwidrigkeiten feststellt, kann er aus Sicherheitsgründen von sich aus jederzeit gewisse oder alle Nutzer der Anwendung vorübergehend blockieren.
10. Links
Mit einem Klick auf einen Link können die Nutzer auf externe Websites gelenkt werden. Der Betrieb kann für den Inhalt dieser Websites und für das Management der persönlichen Daten dieser externen Websites nicht haftbar gemacht werden.
11. Anwendbares Recht
Die Allgemeinen Nutzungsbedingungen sind dem Schweizer Recht unterstellt. Gerichtsstand ist Sitten.
12. Inkrafttreten
Die vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen treten am 1. Oktober 2023 in Kraft.