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Positiver Bundesgerichtsentscheid zum Neubau Spitalzentrum Oberwallis

Positiver Bundesgerichtsentscheid zum Neubau Spitalzentrum Oberwallis

Gute Nachrichten für das Spitalzentrum Oberwallis / Spital Wallis zum geplanten Spitalbauprojekt Brig. Das Bundesgericht hat am 22. Dezember 2021 die Beschwerde betreffend das Gesuch um Gewährung der aufschiebenden Wirkung abgewiesen. Somit können die Bautätigkeiten für den Umbau und die Erweiterung des Spitalzentrums Oberwallis am Standort Brig in Angriff genommen werden.

Gegen die am 22. Dezember 2020 erteilte Baubewilligung der Kantonalen Baukommission des Kantons Wallis für den Umbau und die Erweiterung des Spitalzentrums Oberwallis (SZO) am Standort Brig sind vier Beschwerden und Gesuche um Gewährung der aufschiebenden Wirkung beim Staatsrat des Kantons Wallis eingereicht worden. Mit Entscheid vom 17. März 2021 wies der Staatsrat die Gesuche um aufschiebende Wirkung ab. Das Kantonsgericht des Kantons Wallis hat mit Urteil vom 25. Mai 2021 das Gesuch ebenfalls abgewiesen. Als letztmögliche Instanz hat nun das Bundesgericht am 22. Dezember 2021 das Gesuch um Erteilung der aufschiebenden Wirkung ebenfalls abgewiesen. Dieser Entscheid fällt somit auf den Tag genau 1 Jahr nach Erteilung der Baubewilligung.

In der Folge können die Bauarbeiten für den Umbau und die Erweiterung des Spitals Brig mit 1 Jahr Verzug in Angriff genommen werden.

Die Direktion SZO und die Projektleitung Spital Wallis haben gemeinsam mit den Fachplanern bei der Erstellung des komplexen Baudossiers alle gesetzlichen und reglementarischen Vorgaben der kommunalen, kantonalen und eidgenössischen Behörden eingehalten. Gerade auch die hohen Anforderungen bezüglich Lärm und Umwelt wurden vorbehaltlos umgesetzt und, wo möglich, gar übertroffen. Dies bestätigen nun die vorliegenden Urteile betreffend die aufschiebende Wirkung des Walliser Staatsrates sowie des Kantons- und Bundesgerichtes, welche alle Beschwerdepunkte ablehnen.

Gegenüber dem Bau des neuen Spitals in Sitten ist aufgrund des Gesuchs um aufschiebende Wirkung eine Verzögerung des Baustarts von 1 Jahr entstanden. Für den Verwaltungsrat und die Generaldirektion des Spitals Wallis sowie für die Direktion des Spitalzentrums Oberwallis war es aber zentral, die gesetzlichen Abläufe genau einzuhalten. Damit sollte sichergestellt werden, dass dieses Grossprojekt nicht nur die künftigen medizinischen, pflegerischen und therapeutischen Anforderungen der Patientinnen und Patienten bestmöglich erfüllt, sondern dass auch die Bedürfnisse der Anwohnerinnen und Anwohner rund um das Spitalzentrum Oberwallis so gut als möglich integriert werden.

Der Verwaltungsratspräsident des Spitals Wallis und die Direktion des SZO werden in den nächsten Wochen mit den einsprechenden Anwohnern das Gespräch suchen, um das weitere Vorgehen bezüglich den vier offenen Beschwerden zu erörtern.

Die Offerten für die ersten Arbeiten zum Abbruch der Militärkaserne, die Aushubarbeiten und die Baumeisterarbeiten liegen vor. In den kommenden Wochen werden nun die Vergaben an die Unternehmer zugesprochen und die Verträge unterzeichnet, damit im Frühling 2022 mit dem Bau gestartet werden kann.

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